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    • 专利摘要:
    Ein Abschirmungselement als Spritzschutz für Verbindungsstellen von unter Druck stehenden Kraftstoff oder Schmierstoff führenden Rohrleitungen enthält ein ein an der Verbindungsstelle in die Rohrleitung eingefügtes Leitungsverbindungselement umgebendes Abschirmungsgehäuse (11), das jeweilige Durchtrittsöffnungen (12, 13) für die verbundenen Leistungsteile aufweist. Erfindungsgemäß ist das Abschirmungsgehäuse (11) an einer die Durchtrittsöffnungen (12, 13) für die verbundenen Leitungsteile schneidenden Fläche in durch eine Scharnieranordnung (14) gelenkig miteinander verbundene Gehäuseteile (11a, 11b) unterteilt, und es ist ein zwischen den Gehäuseteilen (11a, 11b) wirksamer Schließmechanismus (15) vorgesehen, durch den die Gehäuseteile (11a, 11b) beim Schließen des Gehäuses (11) gegeneinander verriegelbar sind.
    公开号:DE102004025163A1
    申请号:DE200410025163
    申请日:2004-05-21
    公开日:2005-12-15
    发明作者:Peter Dipl.-Ing. Mattes；Kurt Dipl.-Ing. Nothelfer
    申请人:MTU Friedrichshafen GmbH；
    IPC主号:F16L21-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Abschirmungselement als Spritzschutz für Verbindungsstellenvon unter Druck stehenden Kraftstoff oder Schmierstoff führendenRohrleitungen.
    [0002] Beivielen Anwendungsfällen,bei denen großvolumigeBrennkraftmaschinen zum Einsatz kommen, stellen unter Druck stehendenKraftstoff oder Schmierstoff führendeRohrleitungen ein potentielles Brandrisiko dar. Während dieRohrleitungen selbst, zumindest ohne Einwirkung von Gewalt, gegeneine Leckage zuverlässigdicht sind, besteht an Verbindungsstellen, an denen einzelne Leitungsteile durchin die Rohrleitung eingefügteLeitungsverbindungselemente verbunden sind, oder an Abzweigungen,T-Stückenoder bei Anschlüssenan Maschinenteile grundsätzlichdie Gefahr einer Leckage. Im Falle eines Austretens des unter Druckstehenden Kraftstoffs oder Schmierstoffs besteht die Gefahr, dass dieserauf heißeMaschinenteile spritzt und zur Entzündung kommen kann. Insbesonderebei Schiffsantrieben könnendamit großeGefahren verbunden sein.
    [0003] Nachder in Bezug auf die Sicherheit der kommerziellen Schifffahrt verbindlichen "Convention for theSafety of Life at Sea" (SOLAS)sind fürRohrverbindungen und Flanschverbindungen bei druckbeaufschlagtenKraftstoff- und Schmieröllei tungen Spritzschutzvorrichtungenals Abschirmung bei Leckagen vorgeschrieben, um ein Versprühen oder Auslaufenvon Kraftstoff oder Schmierstoff auf heiße Oberflächen, in den Bereich der Luftansaugungder Brennkraftmaschine oder an andere Zündquellen zu verhindern. Bisherwurden solche Verbindungsstellen beispielsweise durch Alubänder oderBlechblenden abgeschirmt.
    [0004] DieAufgabe der Erfindung ist es, ein als Spritzschutz wirkendes Abschirmungselementder genannten Art zu schaffen, welches schnell und kostengünstig montierbarist und eine zuverlässigeund leicht zu überprüfende Funktionaufweist.
    [0005] DieseAufgabe wird durch ein Abschirmungselement mit den Merkmalen desAnspruchs 1 gelöst.
    [0006] VorteilhafteWeiterbildungen des erfindungsgemäßen Abschirmungselements sindin den Unteransprüchenangegeben.
    [0007] Durchdie Erfindung wird ein Abschirmungselement als Spritzschutz für Verbindungsstellenvon unter Druck stehenden Kraftstoff oder Schmierstoff führendenRohrleitungen, mit einem ein an der Verbindungsstelle in die RohrleitungeingefügtesLeitungsverbindungselement umgebenden Abschirmungsgehäuse, dasjeweilige Durchtrittsöffnungen für die verbundenenLeitungsteile aufweist, geschaffen. Erfindungsgemäß ist esvorgesehen, dass das Abschirmungsgehäuse an einer die Durchtrittsöffnungenfür dieverbundenen Leitungsteile schneidenden Fläche in durch eine Scharnieranordnunggelenkig miteinander verbundene Gehäuseteile unterteilt ist, unddass ein zwischen den Gehäuseteilenwirksamer Schließmechanismusvorgesehen ist, durch den die Gehäuseteile beim Schließen desGehäusesgegeneinander verriegelbar sind.
    [0008] Gemäß einerbevorzugten Ausführungsform derErfindung ist das Abschirmungsgehäuse an einer die Durchtrittsöffnungenfür dieverbundenen Leitungsteile schneidenden Ebene in zwei gelenkig miteinanderverbundene Gehäuseteileunterteilt.
    [0009] Vorzugsweiseverläuftdie die Durchtrittsöffnungenfür dieverbundenen Leitungsteile schneidende Ebene durch die Mitte derDurchtrittsöffnungen.
    [0010] Besondersbevorzugt sind Ausführungsformen,bei denen das Abschirmungsgehäusedurch die die Durchtrittsöffnungenfür dieverbundenen Leitungsteile schneidende Ebene symmetrisch in zwei imwesentlichen spiegelbildlich gleiche Gehäuseteile unterteilt ist.
    [0011] Vorzugsweiseumfasst der Schließmechanismuseine beim Schließendes Gehäuseseinschnappende, die Gehäuseteilegegeneinander verriegelnde Rasteinrichtung.
    [0012] Vorzugsweiseist es vorgesehen, dass die Rasteinrichtung mindestens eine an einemGehäuseteilvorgesehene Raste und mindestens eine an dem anderen Gehäuseteilvorgesehene, mit der Raste zusammenwirkende Klinke aufweist.
    [0013] Gemäß einervorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist es vorgesehen, dassdas Abschirmungsgehäuseeine Befestigungsvorrichtung zum Festlegen des Abschirmungselementsan dem Leitungsverbindungselement aufweist.
    [0014] DieBefestigungsvorrichtung kann mindestens eine hinter einen Teil desLeitungsverbindungselements greifende Befestigungsnase enthalten.
    [0015] Vorzugsweiseist die mindestens eine Befestigungsnase im Sinne eines Einschnappenshinter dem Teil des Leitungsverbindungselements federnd ausgebildet.
    [0016] Gemäß eineranderen vorteilhaften Ausführungsformder Erfindung enthältdie Befestigungsvorrichtung beim Schließen des Gehäuses das Leitungsverbindungselementformschlüssigumgreifende Gehäusebereiche.
    [0017] Dabeikann es insbesondere vorgesehen sein, dass die inneren Oberflächen derGehäuseteile imSinne eines formschlüssigenUmgreifens an die Außenkonturdes Leitungsverbindungselements angepasst sind.
    [0018] Gemäß einerAusführungsformder Erfindung kann das Abschirmungselement zur Abschirmung eineseine Überwurfmutterenthaltenden Leitungsverbindungselements vorgesehen sein.
    [0019] Hierbeiist es vorzugsweise vorgesehen, dass das Abschirmungsgehäuse einendie Überwurfmutterumgebenden und an deren Außenkonturangepassten ersten Gehäusebereichmit einer dem Querschnitt der Überwurfmutterentsprechenden Durchtrittsöffnungund einen an die Rohrleitung angepassten zweiten Gehäusebereichmit einer dem Querschnitt der Rohrleitung entsprechenden Durchtrittsöffnung umfasst.
    [0020] Gemäß einervorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann an dem bei der Durchtrittsöffnung für die Überwurfmutterliegenden Ende des Gehäuses mindestenseine hinter die Überwurfmuttergreifende Befestigungsnase vorgesehen sein.
    [0021] Gemäß eineranderen Ausführungsformder Erfindung kann das Abschirmungselement zur Abschirmung eineseinen Ringstutzen oder ein Ringstück enthaltenden Leitungsverbindungselements vorgesehensein.
    [0022] Hierbeiist es insbesondere vorteilhaft, wenn das Abschirmungsgehäuse einenden Ringstutzen oder das Ringstückumgebenden und an dessen Außenkonturangepassten ersten Gehäusebereichmit einer Durchtrittsöffnungfür einvon dem Ringstutzen oder dem Ringstück umgebenen Rohrleitungsteilund einen an ein von dem Ringstutzen oder dem Ringstück abgehendenRohrleitungsteil angepassten und eine Durchtrittsöffnung für diesenaufweisenden zweiten Gehäusebereichenthält.
    [0023] Gemäß einerAusführungsformder Erfindung ist es vorgesehen, dass an dem von dem Ringstutzenabgehenden Rohrverbindungsteil eine Überwurfmutter vorgesehen ist,und dass der an die Außenkonturder Überwurfmutterangepasste zweite Gehäusebereicheine dem Querschnitt der Überwurfmutterentsprechende Durchtrittsöffnungaufweist.
    [0024] Beibevorzugten Ausführungsformender Erfindung ist es vorgesehen, dass die die Gehäuseteile gelenkigmiteinander verbindende Scharnieranordnung mindestens ein Filmscharnierenthält.
    [0025] Vorzugsweiseist das Abschirmungselement aus einem hitzebeständigen Kunststoff hergestellt.
    [0026] Insbesondereist es von Vorteil, wenn das Abschirmungselement aus Kunststoffspritzgusshergestellt ist.
    [0027] Imfolgenden werden Ausführungsbeispiele deserfindungsgemäßen Abschirmungselementsanhand der Zeichnung erläutert.
    [0028] Eszeigt:
    [0029] 1a) und b) eine perspektivischeAnsicht bzw. eine Schnittansicht eines Spritzschutz-Abschirmungselementsgemäß einemersten Ausführungsbeispielder Erfindung;
    [0030] 2 und 3 perspektivische Ansichten der Außenseitebzw. der Innenseite des Abschirmungselements gemäß dem ersten Ausführungsbeispielunmittelbar nach dessen Herstellung;
    [0031] 4 und 5 eine Draufsicht bzw. eine Querschnittsansichtdes Abschirmungselements gemäß dem erstenAusführungsbeispiel;
    [0032] 6a) und b) eine perspektivischeAnsicht bzw. eine Schnittansicht eines Spritzschutz-Abschirmungselementsgemäß einemzweiten Ausführungsbeispielder Erfindung;
    [0033] 7a) und b) eine perspektivischeAnsicht bzw. eine Querschnittsansicht eines Spritzschutz-Abschirmungselementsgemäß einemdritten Ausführungsbeispielder Erfindung;
    [0034] 8 und 9 eine Ansicht der Innenseite bzw. derAußenseitedes Abschirmungselements gemäß dem drittenAusführungsbeispielunmittelbar nach dessen Herstellung;
    [0035] 10 eine Draufsicht auf dasAbschirmungselement des dritten Ausführungsbeispiels; und
    [0036] 12 eine perspektivischeAnsicht von drei Abschirmungselementen, die an einem mit jeweilseiner Überwurfmutterversehenen T-Stückeiner unter Druck stehenden Kraftstoff oder Schmierstoff führendenRohrleitung vorgesehen sind.
    [0037] Die 1a) und b), 6a) und b) und 7a) und b) zeigen jeweils Abschirmungselemente 10; 20; 30 alsSpritzschutz fürVerbindungsstellen von unter Druck stehenden Kraftstoff oder SchmierstoffführendenRohrleitungen. Die Rohrleitung 40; 50; 60,welche in den Figuren nur angedeutet ist, weist an der Verbindungsstelleein Leitungsverbindungselement 41; 51; 61 auf.Dieses kann beispielsweise an einem Bestandteil der Brennkraftmaschine,an einem T-Stückoder an einer anderen Stelle innerhalb der Leitungsverbindung vorgesehensein.
    [0038] DasAbschirmungselement 10; 20; 30 verfügt über einAbschirmungsgehäuse 11; 21; 31,welches jeweilige Durchtrittsöffnungen 12, 13; 22, 23 bzw. 32, 33 für die durchdas Leitungsverbindungselement 41; 51; 61 verbundenenLeitungsteile aufweist.
    [0039] DasGehäuse 11; 21; 31 istbei jedem der drei in den 1, 6 bzw. 7 dargestelltenAusführungsbeispielenin jeweils zwei Gehäuseteile 11a, 11b; 21a, 21b bzw. 31a, 31b unterteilt.Diese sind einerseits durch ein Scharnier 14; 24 bzw. 34 gelenkig miteinanderverbunden und andererseits ist ein zwischen den Gehäuseteilen 11a, 11b; 21a, 21b bzw. 31a, 31b wirksamerSchließmechanismus 15; 25 bzw. 35 vorgesehen,durch den die Gehäuseteile 11a, 11b; 21a, 21b bzw. 31a, 31b beigeschlossenem Zustand des Gehäuses 11; 21; 31 gegeneinander verriegeltsind.
    [0040] Beijedem der drei dargestellten Ausführungsbeispielen ist das Abschirmungsgehäuse 11; 21 bzw. 31 symmetrischin die zwei im wesentlichen spiegelbildlich gleichen Gehäuseteile 11a, 11b; 21a, 21b bzw. 31a, 31b unterteilt,wobei die Ebene, an der das Abschirmungsgehäuse 11; 21; 31 geteiltist, die Durchtrittsöffnungen 12, 13; 22, 23 bzw. 32, 33 für die verbundenenLeitungsteile mittig schneidet. Dies ist insbesonde re in den Ansichtender 4 und 5 für das erste Ausführungsbeispielund in den Ansichten der 10 und 11 für das dritte Ausführungsbeispiel deutlichzu sehen.
    [0041] Wiedie 4 und 5 für das erste Ausführungsbeispiel,die 6a) und b) für das zweiteAusführungsbeispielund 10 für das dritteAusführungsbeispielzeigen, umfasst der fürdas Verriegeln des Abschirmungsgehäuses 11; 21 bzw. 31 vorgeseheneSchließmechanismus 15; 25 bzw. 35 jeweils einebeim Schließendes Gehäuses 11; 21 bzw. 31 einschnappendeund die Gehäuseteile 11a, 11b; 21a, 21b bzw. 31a, 31b gegeneinanderverriegelnde Rasteinrichtung, die jeweils eine an dem einen Gehäuseteil 11a; 21a bzw. 31a vorgeseheneRaste 15a; 25a bzw. 35a und eine an demanderen Gehäuseteil 11b; 21b bzw. 31b vorgesehene,mit der Raste 15a; 25a bzw. 35a zusammenwirkendeKlinke 15b; 25b bzw. 35b aufweist.
    [0042] Beidem in 1a) und b), undden 2 bis 5 dargestellten ersten Ausführungsbeispielist das Abschirmungselement 10 zur Abschirmung eines eine Überwurfmutter 42 enthaltendenLeitungsverbindungselements 41 vorgesehen. Das Abschirmungsgehäuse 11 hateinen die Überwurfmutter 42 umgebendenund an deren Außenkonturim Sinne eines formschlüssigenUmgreifens angepassten ersten Gehäusebereichs 17 miteiner den Querschnitt der Überwurfmutter 42 entsprechendenDurchtrittsöffnung 12,sowie einen an die Rohrleitung 40 angepassten zweiten Gehäusebereich 18,der eine dem Querschnitt der Rohrleitung 40 entsprechende Durchtrittsöffnung 13 aufweist.
    [0043] Wieinsbesondere die 2 und 3 erkennen lassen, ist andem Gehäuse 11 desAbschirmungselements 10, nämlich an jedem der beiden Gehäuseteile 11a, 11b,eine Befestigungsnase 16 vorgesehen, die dazu dient, immontierten Zustand hinter die Überwurfmutter 42 zugreifen und damit das Abschirmungselement 10 an dieserzu fixieren.
    [0044] Beidem in 6a) und b) gezeigtenzweiten Ausführungsbeispielund bei dem in 7a) undb) sowie in den 8 bis 11 gezeigten dritten Ausführungsbeispielist das Abschirmungselement 20 bzw. 30 zur Abschirmungeines einen Ringstutzen 54 bzw. ein Ringstück 64 enthaltendenLeitungsverbindungselements 51 bzw. 61 vorgesehen.Hier weist das Abschirmungsgehäuse 20 bzw. 30 einenden Ringstutzen 54 bzw. das Ringstück 64 umgebenden undan dessen Außenkonturangepassten ersten Gehäusebereich 27 bzw. 37 miteiner Durchtrittsöffnung 22 bzw. 32 für das vondem Ringstutzen 54 bzw. dem Ringstück 64 umgebene Rohrleitungsteil 50a bzw. 60a undeinen an das von dem Ringstutzen 54 bzw. dem Ringstück 64 abgehendenRohrleitungsteil 50b bzw. 60b angepassten undeine Durchtrittsöffnung 23 bzw. 33 für diesenaufweisenden zweiten Gehäusebereich 28 bzw. 38 auf.
    [0045] Beidem in 6a) und b) gezeigtenzweiten Ausführungsbeispielist an dem von dem Ringstutzen 54 abgehenden Rohrleitungsteil 50b eine Überwurfmutter 52 vorgesehen,und der an die Außenkontur der Überwurfmutter 52 angepasstezweite Gehäusebereich 28 hateine dem Querschnitt der Überwurfmutter 52 entsprechendeDurchtrittsöffnung 23.
    [0046] Beidem in 7a) und b) undin den 8 bis 11 gezeigten dritten Ausführungsbeispielist die Durchtrittsöffnung 33 anden Querschnitt des von dem Ringstück 64 abgehenden Rohrleitungsteils 60a angepasst.
    [0047] Wieinsbesondere die 4 und 5 für das erste Ausführungsbeispiel,die 6a) und b) für das zweiteAusführungsbeispielund die 10 und 11 für das dritte Aus führungsbeispielzeigen, ist das die jeweiligen Gehäuseteile 11a, 11b; 21a, 21b bzw. 31a, 31b verbindendeScharnier 19; 29; 39 durch ein Filmscharniergebildet.
    [0048] Beidem in 6a) und b) gezeigtenzweiten Ausführungsbeispielund bei dem in 7a) undb) sowie in den 8 bis 11 gezeigten dritten Ausführungsbeispielist ein Hauptteil des Abschirmungsgehäuses 21 bzw. 31 imwesentlichen ringförmigausgebildet, so dass es an seiner Oberseite wie auch an seiner Unterseiteeine Öffnungfür denDurchtritt des Teils der Rohrleitung 50 bzw. 60 freilässt,um welchen der Ringstutzen 54 bzw. das Ringstück 64 angebrachtist. Bei den dargestellten Ausführungsbeispielenist dies jeweils eine Hohlschraube 55 bzw. 65.
    [0049] In 12 ist als Beispiel eineperspektivische Ansicht von drei Abschirmungselementen 10 zu sehen,die an einem mit an jedem Leitungsanschluss jeweils einer Überwurfmutterversehenen T-Stückeiner unter Druck stehenden Kraftstoff oder Schmierstoff führendenRohrleitung mit mehreren Rohrleitungsteilen 40a vorgesehensind. Jedes der Abschirmungselemente 10 fasst mit einerBefestigungsnase 16 hinter jeweils eine in der Leitungsverbindungenthaltene Überwurfmutter.
    [0050] Beiden dargestellten Ausführungsbeispielen istdas Abschirmungselement 10; 20 bzw. 30 durch Spritzgussaus einem hitzebeständigenKunststoff hergestellt. Es zeigen die 2 und 3 für das erste Ausführungsbeispielund die 8 und 9 für das zweite Ausführungsbeispieldas Abschirmungselement 10 bzw. 30 in einem Zustandunmittelbar nach seiner Herstellung. Wie ersichtlich ist, sind dieGehäuseteile 11a, 11b bzw. 31a, 31b zusammenmit dem Filmscharnier 19 bzw. 39 und den Rastenund Klinken 15a, 15b bzw. 35a, 35b desSchließmechanismus 15 bzw. 35 einstückig ineiner gestreckten Form hergestellt. Für die Montage werden die Gehäuseteile 11a, 11b bzw. 31a, 31b lediglichum das Filmscharnier 19 bzw. 39 abgebogen, umdas jeweils zu schützendeLeitungsverbindungselement 41 bzw. 61 angebrachtund durch Verriegeln des Schließmechanismus 15 bzw. 35 fixiert.Entsprechendes gilt auch fürdas Abschirmungselement 20 des zweiten Ausführungsbeispiels.
    10;20; 30 Abschirmungselement 11;21; 31 Abschirmungsgehäuse 11a;21a; 31a Gehäuseteil 11b;21b; 31b Gehäuseteil 12;22; 32 Durchtrittsöffnung 13;23; 33 Durchtrittsöffnung 14;24; 34 Scharnieranordnung 15;25; 35 Schlussmechanismus 15a;25a; 35a Raste 15b;25b; 35b Klinke 16;26; 36 Befestigungsnase 17;27; 37 ersterGehäusebereich 18;28; 38 zweiterGehäusebereich 19:29: 39 Filmscharnier 40;50; 60 Rohrleitung 40a;50a; 60a Rohrleitungsteil 40b;50b; 60b Rohrleitungsteil 41;51; 61 Leitungsverbindungselement 42;52 Überwurfmutter 44 T-Stück 54 Ringstutzen 64 Ringstück
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Abschirmungselement als Spritzschutz für Verbindungsstellenvon unter Druck stehenden, Kraftstoff oder Schmierstoff führendenRohrleitungen, mit einem ein an der Verbindungsstelle in die Rohrleitung(40; 50; 60) eingefügtes Leitungsverbindungselement(41; 51; 61) umgebenden Abschirmungsgehäuse (11; 21; 31),das jeweilige Durchtrittsöffnungen(12, 13; 22, 23; 32, 33)für dieverbundenen Leitungsteile aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass das Abschirmungsgehäuse(11; 21; 31) an einer die Durchtrittsöffnungen(12, 13; 22, 23; 32, 33) für die verbundenenLeitungsteile schneidenden Flächein durch eine Scharnieranordnung (14; 24; 34) gelenkigmiteinander verbundene Gehäuseteile(11a, 11b; 21a, 21b; 31a, 31b)unterteilt ist, und dass ein zwischen den Gehäuseteilen (11a, 11b; 21a, 21b; 31a, 31b)wirksamer Schließmechanismus(15; 25; 35) vorgesehen ist, durch dendie Gehäuseteile(11a, 11b; 21a, 21b; 31a, 31b)beim Schließendes Gehäuses(11; 21; 31) gegeneinander verriegelbarsind.
    [2] Abschirmungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Abschirmungsgehäuse(11; 21; 31) an einer die Durchtrittsöffnungen (12, 13; 22, 23; 32, 33)für dieverbundenen Leitungsteile schneidenden Ebene in zwei gelenkig miteinanderverbundene Gehäuseteile(11a, 11b; 21a, 21b; 31a, 31b)unterteilt ist.
    [3] Abschirmungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die die Durchtrittsöffnungen(12, 13; 22, 23; 32, 33)für dieverbundenen Leitungsteile schneidende Ebene durch die Mitte der Durchtrittsöffnungen(12, 13; 22, 23; 32, 33)verläuft.
    [4] Abschirmungselement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Abschirmungsgehäuse(11; 21; 31) durch die die Durchtrittsöffnungen (12, 13; 22, 23; 32, 33)für dieverbundenen Leitungsteile schneidende Ebene symmetrisch in zweiim wesentlichen spiegelbildlich gleiche Gehäuseteile (11a, 11b; 21a, 21b; 31a, 31b)unterteilt ist.
    [5] Abschirmungselement nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließmechanismus (15; 25; 35)eine beim Schließendes Gehäuses(11; 21; 31) einschnappende, die Gehäuseteile(11a, 11b; 21a, 21b; 31a, 31b)gegeneinander verriegelnde Rasteinrichtung umfasst.
    [6] Abschirmungselement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Rasteinrichtung mindestens eine an einem Gehäuseteil(11a; 21a; 31a) vorgesehene Raste (15a; 25a; 35a)und mindestens eine an dem anderen Gehäuseteil (11b; 21b; 31b) vorgesehene,mit der Raste (15a; 25a; 35a) zusammenwirkendeKlinke (15b; 25b; 35b) aufweist.
    [7] Abschirmungselement nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmungsgehäuse (11; 21; 31)eine Befestigungsvorrichtung zum Festlegen des Abschirmungselements(10; 20; 30) an dem Leitungsverbindungselement(41; 51; 61) aufweist.
    [8] Abschirmungselement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Befestigungsvorrichtung mindestens eine hinter einen Teildes Leitungsverbindungselements (41; 51; 61)greifende Befestigungsnase (16) enthält.
    [9] Abschirmungselement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die mindestens eine Befestigungsnase (16) im Sinneeines Einschnappens hinter dem Teil des Leitungsverbindungselements (41; 51; 61)federnd ausgebildet ist.
    [10] Abschirmungselement nach einem der Ansprüche 7 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung beimSchließendes Gehäuses(11; 21; 31) das Leitungsverbindungselement (41; 51; 61)formschlüssigumgreifende Gehäusebereicheenthält.
    [11] Abschirmungselement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die inneren Oberflächen derGehäuseteile(11a, 11b; 21a, 21b; 31a, 31b)im Sinne eines formschlüssigenUmgreifens an die Außenkonturdes Leitungsverbindungselements (41; 51; 61)angepasst sind.
    [12] Abschirmungselement nach einem der Ansprüche 1 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmungselement (10; 20)zur Abschirmung eines eine Überwurfmutter(42; 52) enthaltenden Leitungsverbindungselements(41; 51) vorgesehen ist.
    [13] Abschirmungselement nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass das Abschirmungsgehäuse(11) einen die Überwurfmutter(42) umgebenden und an deren Außenkontur angepassten ersten Gehäusebereich(17) mit einer dem Querschnitt der Überwurfmutter (42)entsprechenden Durchtrittsöffnung(12) und einen an die Rohrleitung (40) angepasstenzweiten Gehäusebereich(18) mit einer dem Querschnitt der Rohrleitung (40)entsprechenden Durchtrittsöffnung(13) umfasst.
    [14] Abschirmungselement nach Anspruch 13 in Verbindungmit Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem bei derDurchtrittsöffnung(12) fürdie Überwurfmutter(42) liegenden Ende des Gehäuses (11) mindestenseine hinter die Überwurfmuttergreifende Befestigungsnase (16) vorgesehen ist.
    [15] Abschirmungselement nach einem der Ansprüche 1 bis14, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmungselement (20; 30)zur Abschirmung eines einen Ringstutzen (54) oder ein Ringstück (64) enthaltendenLeitungsverbindungselements (51; 61) vorgesehenist.
    [16] Abschirmungselement nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass das Abschirmungsgehäuse(20; 30) einen den Ringstutzen (54) oderdas Ringstück(64) umgebenden und an dessen Außenkontur angepassten erstenGehäusebereich(27; 37) mit einer Durchtrittsöffnung (22; 32)für einvon dem Ringstutzen (54) oder dem Ringstück (64)umgebenen Rohrleitungsteil (50a; 60a) und einenan ein von dem Ringstutzen (54) oder dem Ringstück (64)ab gehenden Rohrleitungsteil (50b; 60b) angepasstenund eine Durchtrittsöffnung(23; 33) fürdiesen aufweisenden zweiten Gehäusebereich(28; 38) enthält.
    [17] Abschirmungselement nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass an dem von dem Ringstutzen (54) abgehenden Rohrverbindungsteil (50b)eine Überwurfmutter(52) vorgesehen ist, und dass der an die Außenkonturder Überwurfmutter (52)angepasste zweite Gehäusebereich(28) eine dem Querschnitt der Überwurfmutter (52)entsprechende Durchtrittsöffnungaufweist.
    [18] Abschirmungselement nach einem der Ansprüche 1 bis17, dadurch gekennzeichnet, dass die die Gehäuseteile (11a, 11b; 21a, 21b; 31a, 31b)gelenkig miteinander verbindende Scharnieranordnung mindestens einFilmscharnier (19; 29; 39) enthält.
    [19] Abschirmungselement nach einem der Ansprüche 1 bis18, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmungselement (10; 20; 30)aus einem hitzebeständigenKunststoff hergestellt ist.
    [20] Abschirmungselement nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass das Abschirmungselement (10; 20; 30)aus Spritzguss hergestellt ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004025163B4|2006-04-27|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-15| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-10-19| 8364| No opposition during term of opposition|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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